Haushaltstagung der CDU-Fraktion – Spannende Einblicke in den Haushalt und aus der Kreispolitik

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Am vergangenen Freitag und Samstag (20/21.10.2023) fand die jährliche Haushaltsklausur der Waldbröler CDU-Fraktion, mit intensiven Beratungen des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2024, statt. In diesem Jahr ereignete sich die Tagung wieder in den Räumlichkeiten des Arbeitnehmer Zentrums Königswinter (Stiftung CSP e.V.) und erlaubte, dank einer Teilnehmerzahl von über 20 Personen, einen regen Austausch zu den einzelnen Haushaltsposten.

Die Teilnehmer der Tagung versammelten sich zu einem Gruppenbild.

Ein Vortrag von Kämmerin Anja Brauer war der Startschuss der Veranstaltung und sorgte für einen guten Überblick über das Zahlenwerk und die Probleme des aktuellen Haushaltsplanentwurfs. Daneben konnten offene Fragen geklärt und verschiedene Positionen diskutiert werden. Insbesondere die Entwicklung der Ausgleichsrücklage stimmt die CDU-Fraktion für die kommenden Jahre eher kritisch. Auch im vorliegenden Entwurf kann der Haushalt nur durch einen Eingriff in die Ausgleichsrücklage von etwa zwei Millionen Euro ausgeglichen werden, auch wenn positiv anzumerken ist, dass ein Haushaltssicherungskonzept, sowie eine Erhöhung der Hebesätze von Grund- Und Gewerbesteuer abgewendet werden können. Die CDU-Fraktion dankte Kämmerin Brauer zum Abschluss ihres Vortrages für ihre gute Arbeit und die spannenden Einblicke.

Nach den weiteren Beratungen zum städtischen Haushalt und der Suche nach Einsparpotentialen am Freitag und Samstag, erfolgte ein Vortrag von Kreisdirektor Klaus Grootens, der insbesondere die Herausforderungen des Oberbergischen Kreises, auch in Zusammenhang mit den aktuellen globalen Krisen, aufzeigte. Dabei wurde deutlich welche wichtigen Aufgaben der Kreis für die Kommunen übernimmt und wie dies zu einer Entlastung der Verwaltung und auch des städtischen Haushalts führt. Zwar bildet die Kreisumlage eine der wesentlichen Aufwendungen für den städtischen Haushalt, jedoch ist der gebotene Gegenwert, in Form der vom Kreis erbrachten Leistungen, aufgrund der Bündelung der Tätigkeiten von verschiedenen Städten und Kommunen, immens. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Lukas Miebach war ebenfalls vor Ort und betonte den sorgsamen und bedachten Umgang des Kreises mit den finanziellen Mitteln, welche von den Kommunen bereitgestellt werden. Die Vorträge stießen bei der Fraktion auf großes Interesse und ermöglichten wichtige Einblicke in die Kreispolitik.

Dies griff auch Fraktionschef Martin Wagner zum Ende, der aus Sicht aller Beteiligten äußerst gelungenen Veranstaltung, auf und resümierte: „Der bedachte und kritische Umgang mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln ist sowohl aus Sicht der Städte und Gemeinden als auch des Kreises von entscheidender Bedeutung. Daher ist es wichtig auf allen Ebenen die Zusammenarbeit zu stärken und die Ressourcen noch effizienter zu bündeln.“
Nach einem gemeinsamen Mittagessen mit vielen Gesprächen rund um die gehörten Sachverhalte endete die erfolgreiche und arbeitsintensive Tagung.

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